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Erster «Runder Tisch» zum Energiegesetz im Juni

von Urs Mathys - az Solothurner Zeitung

 11.4.2019

 Wohin soll die Energie-Reise gehen? Am «runden Tisch» soll ein Konsens gefunden werden.

© Bruno Kissling

Wie weiter in Sachen Energiegesetz-Revision? Darüber soll der Regierungsrat in den nächsten Wochen entscheiden, ist bei Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss auf Anfrage zu erfahren.

 

Ende Februar seien die interessierten Organisationen und Verbände angeschrieben und eingeladen worden, ihre Vertretungen für den geplanten «runden Tisch» zu bestimmen und zu melden. Laut Wyss soll der Regierungsrat in seiner ersten Sitzung nach den Frühlingsferien das Projekt und die Projektorganisation genehmigen.

 

Ziel ist es, einen gemeinsamen Nenner für das weitere Vorgehen zur kantonalen Energiepolitik zu finden. Dies, nachdem der Anlauf für eine Energiegesetzrevision in der Volksabstimmung vom 10. Juni letzten Jahres kläglich gescheitert ist.

 

In fünf Schritten zur gemeinsamen Lösung

Vor der ersten Besprechung der eingeladenen Interessengruppen-Vertreter am runden Tisch müssten noch die nötigen Vorarbeiten erledigt werden, erläutert Wyss das weitere Vorgehen. «Die erste Sitzung soll Mitte Juni stattfinden – der Termin wurde bereits vereinbart.» Der Projektablauf sehe fünf Arbeitsschritte vor: «Nach vorbereitenden Arbeiten sollen im vierten Schritt die kantonalen Strategien festgelegt und die Instrumente dazu bestimmt werden. Im fünften Schritt soll das weitere Vorgehen konkret festgelegt werden – zum Beispiel die Überarbeitung des Energiegesetzes.»

«Alle betroffenen Kreise müssen von Beginn an einbezogen werden», nennt die federführende Regierungsrätin der Grünen eine Konsequenz aus der im letzten Juni abgelehnten Vorlage zum Energiegesetz. Der noch von Wyss-Vorgängerin Esther Gassler (FDP) erarbeiteten Vorlage war nicht zuletzt zum Verhängnis geworden, dass Einwände und Bedenken aus der Vernehmlassung nicht ernstgenommen und zumindest teilweise berücksichtigt worden waren.

 

«Energienutzung und Klima beeinflussen sich»

Beim weiteren Vorgehen gilt es gemäss Wyss, die Energiestrategie mit der CO2-Strategie zu koordinieren. Zur Frage, ob die anhaltenden Klimadiskussionen und -Demonstrationen einem zweiten Energiegesetz-Anlauf förderlich sein könnten, meint die Volkswirtschaftsdirektorin: «Energienutzung und Veränderungen beim Klima sind eng miteinander verbunden und beeinflussen sich gegenseitig. Daran hat sich nichts geändert.»