«Die Krise schafft auch Neues, das bleiben wird»: Brigit Wyss blickt aufs vergangene Jahr und in die Zukunft
Interview: Balz Bruder - Solothurner Zeitung 31.12.2020
Die Volkswirtschaftsdirektorin stand mit dem Regierungsrat in ihrem Amtsjahr als Frau Landammann pandemiebedingt mehr im Fokus der Öffentlichkeit, als ihr lieb war. (Archivbild) © Bilder: Hanspeter Bärtschi
Frau Landammann Brigit Wyss blickt auf ein schwieriges Jahr zurück – aber sie sieht auch eine neue Normalität vor uns.
Frau Landammann, wie ist Ihre Gemütslage Ende Jahr?
Brigit Wyss: Ich bin gleichzeitig angespannt und zuversichtlich. Es gibt in der Pandemie mit den Massnahmen, die wir ergriffen haben, um die Verbreitung des Virus einzudämmen, und dem Impfstart, der unmittelbar bevorsteht, eine Perspektive.
Und wie spüren Sie die Solothurnerinnen und Solothurner?
Im Kontakt mit den Menschen merke ich, dass sie zwar kein rasches Ende der Pandemie erwarten, aber die Hoffnung auf eine Verbesserung ist vorhanden. Und man versucht, im Alltag das Beste daraus zu machen. Ich spüre eine «pragmatische Gemeinschaft».
Die Coronakrise ist ermüdend – nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für die Behörden.
Ja, das ist so. Es ist nicht verwunderlich nach diesen Monaten. Umso wichtiger ist es, immer wieder Kräfte tanken zu können: im persönlichen Umfeld, bei der Arbeit im Team und, für mich besonders wichtig, in der Natur.
Wie schätzen Sie das Handeln der Behörden in Bund und Kanton seit dem ersten Lockdown ein?
Der Lockdown war etwas vom Einschneidendsten, das ich erlebt habe. Aber es hat kein Weg daran vorbeigeführt. Dann kam die Zeit der Lockerungen beim Wechsel von der ausserordentlichen zur besonderen Lage und die Frage nach Massnahmen auf kantonaler Ebene. Auch wenn es Holperer gab bei der Koordination, bin ich der Meinung, der Föderalismus habe funktioniert. Wir haben uns Schritt für Schritt harmonisiert. Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen ist nach einer schwierigen Phase wieder gut.
Es gibt aber auch Stimmen, die von einem eigentlichen Behördenversagen sprechen: Zu lasch, zu zögerlich, zu inkonsequent seien die Massnahmen.
Ich teile diesen Eindruck nicht, auch wenn es im Nachhinein einfach ist, das zu benennen, was besser hätte gemacht werden können. Wir sollten nicht vergessen, dass es nicht möglich gewesen wäre, den Lockdown beliebig zu verlängern. Es brauchte Lockerungen – und die mussten stets in einer schwierigen Güterabwägung beschlossen werden. Das gilt auch für den Herbst, als es rückblickend möglicherweise zielführender gewesen wäre, die Schraube früher anzuziehen.
Auf Solothurn bezogen: Was hat der Kanton gut gemacht?
Auch wenn es selbstverständlich immer Kritik gibt, sage ich mit Überzeugung: Wir waren schnell und haben gut kommuniziert. Insbesondere auch im Dialog Wirtschaft, wo die Wirtschafts- und Gewerbeverbände, die Banken und Sozialpartner je nach Thema in wechselnder Besetzung konsequent einbezogen waren. Dieser direkte Draht hat sehr geholfen.
Wo sehen Sie Defizite?
Die Situation ist sehr komplex: Es gibt viele Zahlen, Statistiken im Zusammenhang mit der Pandemie, die es zu beobachten und interpretieren gilt. Es war und ist zuweilen schwierig, die daraus gezogenen Beschlüsse für alle nachvollziehbar darzustellen. Das hängt auch damit zusammen, dass wir laufend lernen – die Politik ebenso wie die Wissenschaft. Ich finde deshalb auch, man dürfe einmal sagen, wenn man etwas nicht genau wisse. Da fällt niemandem ein Zacken aus der Krone.
Von aussen konnte der Eindruck entstehen, die Regierung stehe stets von neuem im Dilemma zwischen Gesundheitsschutz und Wirtschaftsfreiheit.
Dieses Spannungsfeld gibt es in der Tat. Wir diskutieren denn auch intensiv. Meine Einschätzung ist dabei, dass es für die Wirtschaft langfristig schädlicher ist, wenn es uns jetzt nicht endlich gelingt, die Infektions- und Todesfallzahlen zu reduzieren.
Wir stecken nun in einem zweiten Teil-Lockdown – wie lange wird er, wie lange muss er dauern?
Die aktuellen Massnahmen sind einschneidend. Es ist jedoch – auch verglichen mit dem vergangenen März – kein umfassender Lockdown. Aber: Wir müssen jetzt alles dafür tun, dass die Reproduktionszahl sinkt und die Belastung des Gesundheitswesens reduziert werden kann. Es ist deshalb schwierig, zu sagen, wie lange die Massnahmen aufrechterhalten werden müssen. Wir überprüfen die epidemiologische Situation laufend und richten die notwendigen Massnahmen danach aus. Wenn es möglich ist, sie zu entschärfen, werden wir dies selbstverständlich tun.
Wie sieht Ihre Perspektive aus?
Es braucht eine nachhaltige Entspannung der Situation, bevor Lockerungen denkbar sind. Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung ist das oberste Ziel. Sollte dies nicht mehr gewährleistet sein, müsste man tatsächlich von einem Versagen sprechen.
Und was ist mit der Wirtschaft, die Ihnen als Volkswirtschaftsdirektorin besonders nahesteht?
Die Wirtschaft leidet sehr! Es gibt materielle ebenso wie immaterielle Schäden, die zum heutigen Zeitpunkt nicht zu beziffern sind. Der Kanton tut, was er kann: Mit Kurzarbeitsentschädigungen, die sich mittlerweile auf 300 Mio. Franken belaufen. Aber auch mit dem Härtefallprogramm, für das weitere 30Mio. Franken zur Verfügung stehen werden.
Tut der Kanton genug?
Das ist eine Frage, die nicht einfach zu beantworten ist, weil wir mitten in der Krise stehen und nicht wissen, wohin sie uns noch führt. Aber wir handeln selbstverständlich nicht im luftleeren Raum, sondern stützen uns bei unseren Massnahmen auf das, was der Bund macht. Zudem haben wir mit den Überbrückungshilfen und mit den Mietzinserlassen eigene Instrumente zur Anwendung gebracht. Wenn das alles nicht reichen sollte, müssen wir uns über weitere Vorkehrungen Gedanken machen.
Irgendwann sind die Grenzen aber erreicht.
Ja, das ist sicher so. Die Krise konfrontiert uns mit Herausforderungen, die für die meisten von uns völlig neu sind. Die Folgen für das wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Leben sind enorm. Der Staat kann nicht alles auffangen, aber er steht in der Pflicht, alles zu tun, um den Zusammenhalt der Gesellschaft und das Funktionieren der Institutionen zu garantieren.
Das ist ein hoher Anspruch.
Klar, aber gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich, wofür ein leistungsfähiger Staat da ist. Gleichzeitig kann er nicht alles retten, was gefährdet ist. Es braucht Fokussierung auf Elementares und Systemrelevantes.
Und die Hilfe muss ankommen...
...ja, das vor allem. Da sehe ich in der Umsetzung der Massnahmen, die vom Bund kommen und vom Kanton operationalisiert werden müssen, noch Verbesserungsbedarf. Ich denke beispielsweise daran, dass Branchen- statt Einzelfirmenlösungen bei der Ausrichtung der bereitstehenden finanziellen Hilfen Erleichterungen bringen könnten. Wir müssen eine gute Balance finden zwischen unvermeidlichen administrativen Abläufen und rascher, zielgerichteter und wirksamer Unterstützung.
Ab wann rechnen Sie mit einer Erholung?
Ich hoffe, dass es ab Mitte Jahr aufwärtsgehen wird!
Und wenn nicht?
Dann wird es schwierig, weil auch der Staat nicht unbeschränkt Lasten schultern kann. Denken wir nur an die Kosten, die den Spitälern durch Ertragsausfälle und Mehraufwendungen in der Pandemie entstanden sind.
Welche Langzeitschäden sehen Sie für die Wirtschaft?
Die sind noch nicht absehbar. Aber wir sollten uns nicht darauf einstellen, dass die Normalität nach der Krise jene vor der Krise sein wird. Es wird nicht alles zurückkommen, was war. Vor allem in Branchen, die schon vor der Pandemie strukturelle Probleme hatten.
Was stimmt Sie zuversichtlich?
Dass es in der Krise auch viel Innovation gibt! Sei es bei den neuen Arbeitsformen, die wir erproben; bei neuen Erfahrungen in der Mobilität; bei neuen Modellen in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie; beim Einbezug der Digitalisierung in unserem Alltag. Die Krise schafft in diesem Sinn auch Neues, das über die Pandemie hinaus bleiben wird.
Gilt das auch für Ihren persönlichen Arbeitsalltag?
Ja, unbedingt. Das Verwaltungsdenken und das interdepartementale Handeln hat sich in den vergangenen Monaten sehr verändert. Die kurzen Wege sind im Kanton Solothurn noch kürzer geworden. Das ist eine eindrückliche Entwicklung.
Was fehlt Ihnen dennoch in Ihrem Leben?
Der persönliche Austausch, lebendige Beziehungen, soziale Kontakte! Davon leben wir schliesslich. Und deshalb tut es so weh, dass wir uns derart einschränken müssen. Menschen brauchen Menschen, physisches Erleben, Arbeit, Familie, Beruf, Kultur und Sport aus Fleisch und Blut. Das ist denn auch das, worauf ich mich am meisten freue, wenn die Pandemie vielleicht zwar noch unter uns ist, aber uns erlaubt, eine neue Normalität zu schaffen.
Frau Landammann, sagen Sie uns, haben Sie zum Jahresende beziehungsweise zum Jahresanfang einen Wunsch für die Solothurnerinnen und Solothurner?
Natürlich, dass wir gesund bleiben! Und diese schwere Zeit gemeinsam durchstehen werden. Auf dass wir danach wieder ein Leben leben können, das sich uns in all seinen Facetten darbietet. Ich wünsche uns allen ein Leben zurück, das durch soziale Begegnungen reich wird. Denn wir sind keine Maschinen, sondern Menschen.