Oltner Tagblatt, 02.09.2022, 15.03 Uhr
Weil Energiemangel droht: Jetzt schafft Regierungsrätin Brigit Wyss einen Sonderstab Energie
Der Kanton Solothurn will auf einen möglichen Strommangel vorbereitet sein. Der Regierungsrat setzt deshalb einen Sonderstab Energie ein. Dieser soll als Koordinations- und Informationsgremium dienen und die Regierung beraten.
Was, wenn im Kanton Solothurn der Strom knapp wird? Der Regierungsrat setzt einen Sonderstab Energie ein. (Foto: Kenneth Nars)
Gleich zu Beginn der Medienmitteilung vom Freitag wird klargestellt: «Für die Bewältigung einer Energiemangellage ist grundsätzlich der Bund zuständig.» Dennoch: Der Solothurner Regierungsrat bildet einen Sonderstab Energie, wie Ende August von Regierungsrätin Brigit Wyss angekündigt.
Diese «Strom-Taskforce» soll innerhalb des Kantons als Koordinations- und Informationsgremium agieren. Er soll zudem die Herausforderungen und Probleme bezüglich der Energie-Mangellagen analysieren. Dafür soll er mögliche Massnahmen und das Krisenmanagement vorbereiten. Der Sonderstab berät den Regierungsrat und kann Massnahmen beim Regierungsrat beantragen.
Vertretungen aus Politik, Wirtschaft und Gemeinden
Der Sonderstab Energie soll gemäss Mitteilung des Regierungsrates wie folgt zusammengesetzt sein: Regierungsrätin Brigit Wyss hat als Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements den Vorsitz. Ebenfalls vertreten ist Bau- und Justizdirektorin Sandra Kolly. Weiter nehmen Vertretungen der Departemente, sowie Vertretungen externer Organisationen Einsitz.
Regierungsrätin Brigit Wyss (rechts) übernimmt den Lead im Sonderstab Energie, von dem auch Regierungsrätin Sandra Kolly Teil ist. (Foto: Hanspeter Bärtschi
Insbesondere der Solothurner Handelskammer (SOHK), des Kantonal-Solothurnischen Gewerbeverbandes (kgv), des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG), sowie Vertretungen der Energieversorgungsunternehmen, der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen, der Gesundheits- und sozialmedizinischen Institutionen und je nach Bedarf weiterer wichtiger Stakeholder. Ebenfalls fix im Sonderstab vertreten ist der Chef des Kantonalen Führungsstabes (KFS).
Der neu geschaffene Sonderstab soll helfen, die notwendigen Entscheide auch in einer Energie-Mangellage ordentlich auf der entsprechend zuständigen Stufe zu treffen. Federführend bei der Bewältigung einer allfälligen Energie-Unterversorgung sei jedoch das Bundesamt für Wirtschaftliche Landesversorgung.